Sehr geehrte Grundstückseigentümer*innen,

viele von Ihnen haben bzw. werden in den nächsten Tagen den Bescheid zur Erhebung der Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Saale“ und oder „Westliche Fuhne-Ziethe“ für das Jahr 2015 erhalten. Daraus ergeben sich durchaus einige Fragen, die hier für Sie aufgegriffen und beantwortet werden:

Warum wird der Grundstückseigentümer zu dieser Umlage herangezogen?

Die Gewässerunterhaltung dient grundsätzlich allen Bürgerinnen und Bürgern, da sie insbesondere den reibungslosen Abfluss des Niederschlagswassers in unseren Flüssen und Bächen gewährleistet.

Die Stadt Könnern ist gesetzliches Mitglied in den Unterhaltungsverbänden Untere Saale und Westliche Fuhne-Ziethe. Die Unterhaltungsverbände pflegen die Gewässer 2. Ordnung in ihrem Verbandsgebiet, damit ein ordnungsgemäßer Zustand sowie die Funktion der Gewässer und ihrer Ufer erhalten bleibt. Die Gewässerunterhaltung ist ihre Pflichtaufgabe. Die dafür entstehenden Kosten werden über die jeweiligen Mitgliedgemeinden auf die Grundstückseigentümer im Verbandsgebiet umgelegt. In dieser Umlage sind auch Kosten enthalten, welche für die Pflege der Gewässer 1. Ordnung dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz Sachsen-Anhalt als Unterhaltungspflichtigen in dem jeweiligen Bereich entstanden sind.

Wie wird die Umlage ermittelt?

Grundlage für die Ermittlung des Umlagebetrages sind der jährliche Flächenbeitragssatz pro Hektar Grundstücksfläche sowie der jährliche Erschwernisbeitrag für die Grundstücke, die nicht der Grundsteuer A unterliegen, also nicht land- oder forstwirtschaftliche Nutzfläche sind. Die Höhe des Flächen- und Erschwernisbeitrages für das Veranlagungsjahr 2015 sind in der Satzung zur Festlegung des Umlagesatzes festgelegt.

Hier ein Rechenbeispiel für das Veranlagungsjahr 2015:

Sie sind Eigentümer eines Grundstücks mit einer Größe von 1 Hektar (10.000 m²)  im Verbandsgebiet des Unterhaltungsverbandes Westliche Fuhne/ziethe, welches nicht land- oder forstwirtschaftliche Nutzfläche ist.

Flächenbeitrag:          1 Hektar x 8,06 EUR         =             8,06 EUR            

Erschwernisbeitrag:  1 Hektar x 5,36 EUR         =             5,36 EUR            

Hieraus ergibt sich für den Grundstückseigentümer ein Umlagebetrag in Höhe von 13,42 EUR.

Wer ist Umlageschuldner bei Erbengemeinschaften/ Eigentümergemeinschaften?

Mehrere Umlageschuldner sind Gesamtschuldner. Der Umlagebeitrag wird gegenüber einem Mitglied der Gemeinschaft in voller Höhe erhoben. Welches Mitglied der Gemeinschaft den Bescheid erhält, wird durch ein automatisches Verfahren ausgewählt. Die Aufteilung der Umlage zwischen den einzelnen Mitgliedern ist innerhalb der Gemeinschaft eigenständig zu klären.              

Verpachtete Grundstücke: Warum wird der Bescheid nicht direkt an den Pächter versandt?

Bei verpachteten Flächen hat sich der Grundstückseigentümer selbst mit dem Pächter zu einigen. Schuldner der Umlage bleibt der Eigentümer. Er erhält den Bescheid und hat die Umlage zu zahlen.

Grundstücksverkauf: Das Grundstück ist bereits verkauft. Wer erhält den Umlagebescheid?

Den Bescheid erhält, wer zum Zeitpunkt der Bescheidbekanntgabe Grundstückseigentümer ist. Ausschlaggebend ist immer die rechtskräftige Eintragung des Eigentümers im Grundbuch. Eine Eigentumsübertragungsvormerkung im Grundbuch ersetzt diese nicht.

Rechtsgrundlagen

Neben dem Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhlat und dem Kommunalabgabengesetz für das Land Sachsen-Anhalt gelten die städtische Umlagesatzung und Ergänzungssatzung.